Die Massage-Verordnung 2009 schreibt für die In-sich-geschlossene-Systeme eine Fortbildungsverpflichtung von 40 Stunden in 5 Jahren vor. Details dazu sind allerdings nicht angeführt. Eine Anfrage bei der Rechtsabteilung der Wiener Wirtschaftskammer zur Klärung brachte nachfolgende Informationen:

  • Der Gewerbetreibende hat den Fortbildungsnachweis zum Stichtag nach 5 Jahren nach Gewerbeanmeldung zu erbringen. Danach beginnt ein neuer 5-Jahreszeitraum.
    (Anmerkung: Der Gesetzgeber vernachlässigt beim Fortbildungsnachweis den Umstand, dass zwischen Ausbildungsabschluss und Gewerbeanmeldung durchaus auch größere Zeiträume liegen können. Es kann allerdings sein, dass bei der Gewerbeanmeldung Auflagen gemacht werden, wenn der Ausbildungsabschluss länger zurückliegt)
  • Die 40 Stunden einschlägiger Fortbildungen sollen möglichst regelmäßig auf den Zeitraum aufgeteilt sind. Man kann allerdings davon ausgehen, dass auch geblockte Veranstaltungen möglich sind. Wichtig aber ist, dass es sich dabei um „mehrere“ Fortbildungen handelt (und nicht nur ein Themenkreis).
  • Gewerbetreibende sind nicht verpflichtet, der Behörde von sich aus den Nachweis über absolvierte Fortbildungen vorzulegen, vielmehr hat ihn die Behörde dazu aufzufordern („Holschuld“ der Behörde).
  • Bei Nichteinhaltung der Fortbildungspflicht wird der Gewerbetreibende unter Nachfristsetzung von der Behörde zur nachträglichen Vorlage der Fortbildungsverpflichtung aufgefordert.
    (Anmerkung: Die bisherigen Erfahrungen zeigen ein kulantes Entgegenkommen bei der Nachfristsetzung. Diese Aussage lässt sich aber nicht generell treffen und ist abhängig von der jeweiligen Behörde – zumal in der Massage-Verordnung keine „Nachfrist“ vorgesehen ist)
  • Wird die Fortbildungspflicht bei sorglosem Verstreichen der Nachfristsetzung nicht eingehalten, ist von der Einleitung eines „Gewerbeentziehungsverfahrens“ auszugehen.
  • „Überschüssige“ Fortbildungsstunden könnten grundsätzlich nicht für die nächste Überprüfungsperiode angerechnet werden.